Marianne Schild, Fraktionspräsidentin der GLP: «Mit Michael Ritter bringt die GLP eine gestandene Persönlichkeit ins Rennen, die alles mitbringt, was es für das Amt des Grossratspräsidenten braucht. Ich freue mich sehr, dass Michael bereit ist, diese Verantwortung zu übernehmen und seine grosse Erfahrung, seine verbindende Art und seine politische Weitsicht für den Kanton Bern einzusetzen.»
Die GLP nimmt die Nomination der FDP für das zweite Vizepräsidium erstaunt zur Kenntnis. Die Besetzung der Präsidien im Grossen Rat erfolgt seit Jahren nach einer eingespielten, parteiübergreifend abgestimmten Praxis. Neben den beiden grössten Parteien SVP und SP, die regelmässig im Präsidium vertreten sind, erhalten auch die übrigen Parteien im Rahmen eines Rotationssystems die Möglichkeit, dieses Amt zu übernehmen. Dieses System stellt sicher, dass verschiedene Fraktionen berücksichtigt werden und grundsätzlich jede Partei die Chance erhält, Verantwortung zu übernehmen – auch wenn die Wartezeiten unterschiedlich lang sein können.
Die kleineren und mittleren Parteien lassen sich dabei in zwei Gruppen einteilen, die sich beim Präsidium abwechseln: die Gruppe mit GLP, Grünen und EVP sowie die Gruppe mit FDP, Mitte und EDU. In der nächsten Legislatur wird das erste Vizepräsidium durch die EDU gestellt, während das Präsidium an die SVP geht. Entsprechend ist für das zweite Vizepräsidium die Gruppe mit GLP, Grünen und EVP vorgesehen. Innerhalb dieser Gruppe haben die Grünen in der vergangenen Legislatur das Präsidium übernommen, womit die Verantwortung nun bei der GLP oder der EVP liegt. Zudem hatte die FDP das Präsidium bereits einmal inne, seit die GLP das letzte Mal an der Reihe war.
Vor diesem Hintergrund ist für die GLP nicht nachvollziehbar, warum die FDP dieses Jahr Anspruch auf das zweite Vizepräsidium erhebt. Eine gleichzeitige Besetzung der Präsidien ausschliesslich mit rechtsbürgerlichen Vertretungen widerspricht überdies demokratischen Gepflogenheiten und bildet die politische Vielfalt im Kanton Bern nicht ab.
Die GLP vertraut darauf, dass die 160 Mitglieder des Grossen Rates eine ausgewogene, demokratisch breit abgestützte Lösung unterstützen.
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Marianne Schild : 079 295 82 17