Jürg Grossen ist erfahrener Nationalrat mit einem breiten Netzwerk in Bundesbern. Als Unternehmer, Energie- und Wirtschaftspolitiker leistet er bei den grossen Herausforderungen unserer Zeit seit Jahren wegweisende Arbeit im Parlament. Jürg Grossen lebt und arbeitet sein ganzes Leben im Kanton Bern und kennt diesen in allen Facetten. Durch seine berufliche Tätigkeit als Unternehmer hatte er immer regen Austausch mit den urbanen Zentren – und weiss auch, dass selbst kleine KMU auf internationale Handelsbeziehungen angewiesen sind. Eine intakte Natur und innovatives Unternehmertum sind seine Leitsterne. Gerade im Ständerat, wo immer mehr Berufspolitiker Einsitz haben, hat eine starke Stimme für Wirtschaft und Gewerbe mit Praxisbezug besondere Bedeutung. Dies macht ihn zu einem idealen Berner Ständerat.
Die Kandidatur von Jürg Grossen als Ständerat unterstreicht das ambitionierte Ziel der Grünliberalen, auf allen politischen Ebenen Verantwortung zu übernehmen. Im Ständerat, in den Kantonsregierungen und zu gegebener Zeit auch im Bundesrat. Die Grünliberalen sind die treibende Kraft für eine moderne Schweiz. Eine gesunde Volkswirtschaft, erfolgreiche Unternehmen, eine offene Gesellschaft und der Schutz der Lebens- und Produktionsgrundlagen sind zentral für unser Land und für den Schutz und die Stärkung der demokratischen Institutionen.
Für die Nationalratslisten sind zahlreiche Bewerbungen eingegangen, die von der Parteileitung geprüft werden. Die Nomination der Kandidat:innen für den Nationalrat erfolgt an der Mitgliederversammlung vom 23. März 2023.
Für die kantonalen Abstimmungen vom 12. März 2023 wurden folgende Parolen gefasst:
Zur Änderung der Kantonsverfassung betreffend Stellung und Kompetenzen der Justizbehörden referierte Bundesrichter Christoph Hurni. Er betonte, dass es hier um eine Nachführung und damit verfassungsrechtliche Abbildung des heutigen Rechtszustands sowie die Verankerung der Staatsanwaltschaft und von deren Unabhängigkeit geht. Zudem werden der Grundsatz der Selbstverwaltung und die Zuständigkeiten der Justizverwaltungsleitung klargestellt. Die Vorlage war unbestritten. Dasselbe gilt für die zweite Änderung der Kantonsverfassung, mit der die Grundlage für mögliche Ausnahmen bei der Unvereinbarkeit zwischen einem Grossratsmandat und einer Anstellung in der Kantonsverwaltung gelegt wird.
Die Strassenbauprojekte in Aarwangen und im Emmental wurden intensiv diskutiert. Dyami Häfliger, Präsident der Grünliberalen Oberaargau, machte in seinem engagierten Votum klar, dass die Umfahrungsstrasse Aarwangen hohe Kosten verursacht und wertvolles Kulturland verloren geht. Die Verkehrsprobleme werden verlagert, aber nicht gelöst. Es gibt Alternativen, die bei geringeren Kosten Entlastung bringen.
Das Projekt «Emmentalwärts» ist noch teurer und finanzpolitisch unverantwortlich. Bei einem fraglichen Kosten-Nutzen-Verhältnis steht die Vorlage im Widerspruch zu den Klimaschutzzielen in der Kantonserfassung. Verkehrsprobleme werden nur verlagert, und die Planung basiert auf veralteten Prognosen. Die möglichen Optimierungsmassnahmen und Bahnunterführungen sollen umgesetzt werden, aber der Baukredit in dieser Höhe ist klar abzulehnen.
Weiter wurde die Geschäftsleitung um zwei Mitglieder ergänzt: Sarah Winiger, Marketingleiterin aus Liebefeld, und Daniel Kraus, Professor für Innovationsrecht aus Bern, nehmen neu Einsitz in der Parteileitung.
Abstimmungsverhältnisse zu den Parolenfassungen:
- Änderung der Kantonsverfassung (Stellung und Kompetenzen Justizbehörden): JA (69 Ja, 1 Enthaltung)
- Änderung der Kantonsverfassung (Unvereinbarkeitsregeln Mitglieder Grosser Rat): JA (69 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung)
- Baukredit für die Verkehrssanierung Aarwangen: NEIN (58 Nein, 6 Ja, 8 Enthaltungen)
- Baukredit für die Verkehrssanierung Burgdorf–Oberburg–Hasle: NEIN (64 Nein, 7 Ja, 4 Enthaltungen)
Kontakt:
- Jürg Grossen, Nationalrat, Präsident Grünliberale Schweiz: 079 444 94 65
- Casimir von Arx, Grossrat, Präsident Grünliberale Kanton Bern: 076 348 16 40
